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Neujahrsempfang 2017

11.01.2017
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Neujahrsempfang

Mittwoch, 13.1.2016
in Unterpleichfeld
mit MdL Alexander Muthmann



Haushaltsrede

Am 23. März 2015 hielt Fraktionssprecher Hans Fiederling seine erste Haushaltsrede.
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Antrag auf Senkung der Kreisumlage

Im Rahmen der Beratungen zur Haushaltssatzung des Landkreises Würzburg für das Jahr 2015 stellt die UWG-FW den Antrag zur Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage auf 42,5 v.H.



November 2014: Antrag zur Einrichtung einer Stelle zur Koordinierung von Denkmalschutz und Leerständen in den Gemeinden im Landkreis Würzburg, als Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit dem Landesdenkmalrat in Bayern


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Rede von Fraktionssprecher Hans Fiederling

Sehr geehrte Gäste aus Politik, Wirtschaft, Schulen, Verbänden und Organisationen,

liebe Oberpleichfelder,
liebe Freunde der UWG – FW im Landkreis Würzburg

Ich bin seit Mai 2014 Fraktionssprecher der UWG-FW Kreistagsfraktion und darf mich in diesem Kreis vorstellen. Kommunalpolitisch bin ich bereits seit 1990 als Gemeinderat in meiner Heimatgemeinde Waldbrunn aktiv. 2002 wurde ich zum 2. Bürgermeister und 2008 und 2014 zum 1. Bürgermeister von Waldbrunn gewählt. 
Im März  dieses Jahres wurde ich in den Kreistag gewählt.

Wir leben in einer Zeit, in der es der großen Mehrheit in unserem Land eigentlich sehr gut geht. Dies soll, bei allen Problemen und Aufgaben, die wir vor uns haben und die wir gerne angehen, uns immer wieder bewusst sein. Was wünschen wir uns zu Beginn des neuen Jahres oder an Geburtstagen am häufigsten? Es ist die Gesundheit. All die gut gemeinten Neujahrs- oder Geburtstagswünsche sollten wir nicht einfach so dahin sagen, sondern sie sehr bewusst wahrnehmen und in vielen Situationen auch entsprechend handeln.

Doch wie es so ist, das Bessere ist der Feind des Guten und so entwickeln sich die Ansprüche von uns und der gesamten Bevölkerung auch entsprechend weiter. Dies führt zu einem gesellschaftlichen Wandel, der immer rascher vor sich geht.

Beispiele sind:

  • Die Kinderbetreuung – hier haben die Kommunen mit der Schaffung von Kleinkindplätzen mit Hilfe von staatlicher Förderung in den letzten Jahren sehr viel investiert,
  • die Betreuung unserer Schüler durch Nachmittagsangebote oder Ganztagesschulen, die die Gemeinden zusätzlich fordern,
  • die Förderung des Vereinswesens,
  • die Einrichtungen für die Betreuung von unseren älteren oder weniger beweglichen Mitbürgern.

Alle diese Aufgaben bringen zusätzliche Belastungen für unsere Gemeinden und damit auch für den Landkreis.

Am deutlichsten ist diese Veränderung in der Kommunikationsbrache zu spüren. Dies wirkt sich auf die Arbeit im Kreistag aus. Die Sitzungsunterlagen und Protokolle sind für die Kreisräte mittlerweile online abrufbar. Wir sind immer und überall online, ständig informiert über alle Ereignisse, können sehr schnell reagieren. Dies bringt mehr Wissen, mehr Information, fordert aber auch jeden stärker – und die Überwachung von jedem Einzelnen funktioniert auch.

Wer auf der Infoveranstaltung der Raiffeisenbanken mit Herrn Götz Schartner, einem Spezialisten in Sachen Cyber-Kriminalität, im November war, der konnte es live erleben, was mit dem Handy oder besser gesagt mit dem Smartphone alles möglich ist.

Wir können und wollen uns dem Fortschritt nicht widersetzen, aber sowohl die große Politik, als auch jeder von uns ist gefordert, diese Technik sinnvoll zu nutzen und die Sicherheitsvorkehrungen zu beachten. Sind wir also wachsam, und prüfen wir uns auch selbst, ob wir alle Hinweise beachten. Ich bin überzeugt, dass nicht nur ich manchmal leichtsinnig bin.

Im Zeichen dieses Fortschrittes gab es auch in der Kreispolitik positive Ansätze, die wir gerne mittragen und mitgestalten.

Der „Fair Trade Landkreis“ ist ein Zeichen für den gerechteren Umgang mit Produkten aus Ländern, in denen keine gerechten Preise für die Urproduktion gezahlt wird, sondern Arbeitskräfte billigst ausgenutzt werden. Dieser Ansatz ist sicher nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber lieber klein beginnen als gar nicht.

Konsequenterweise kam der von der UWG-FW unterstützte Antrag, sich kritisch mit dem europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP zu beschäftigen. Hier geht es darum, die Interessen und die Umweltstandards, die wir uns in Europa erarbeitet haben, nicht wenigen großen Konzernen und den Amerikanern zu opfern. Abkommen sind richtig und wichtig, aber sie sollten offen diskutiert werden.

Unser Landkreis Würzburg liegt um die Großstadt Würzburg. Geht es Würzburg gut, geht es auch dem Landkreis gut und umgekehrt. Wir sind eng miteinander verzahnt. Aber nicht nur Stadt und Landkreis Würzburg sind wichtig, sondern die Zusammenarbeit in der gesamten Region.

Auch die Kommunen im Landkreis haben sehr unterschiedliche Voraussetzungen. Die Gemeinden, die im Einzugsbereich der Stadt Würzburg liegen, haben derzeit relativ gute Entwicklungschancen und sind auch vom demografischen Wandel nicht so stark betroffen. Je weiter die Gemeinden von Würzburg entfernt liegen, umso stärker trifft sie der demografische Wandel. So ist der Schritt richtig, die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden zu stärken und Synergien zu nutzen.

Es gibt bereits 4 bestehende Allianzen, in der sich Kommunen zusammengeschlossen haben. Es sind dies:

Die LAG Wein Wald Wasser (ein Leader-Projekt) umfasst Gemeinden aus dem nördlichen Landkreis Würzburg und reicht bis in den Landkreis Main Spessart. Der Sprecher des Arbeitskreises interkommunale Zusammenarbeit ist 1. Bürgermeister und Kreisrat Ernst Joßberger aus Güntersleben

Die Allianz südliches Maindreieck; sie umfasst die Gemeinden im Maintal südlich von Würzburg mit einigen Gemeinden aus dem Landkreis Kitzingen. Ihr Sprecher ist der 1. Bürgermeister von Ochsenfurt und Kreisrat Peter Juks.

Die Allianz fränkischer Süden, zwischen Main und Tauber; sie umfasst die Gemeinden von Reichenberg bis Röttingen. Ihr Sprecher ist 1. Bürgermeister und Kreisrat Helmut Krämer aus Giebelstadt.

Die Allianz Waldsassengau im Würzburger Westen – zu ihr gehören die Gemeinden im westlichen Landkreis; deren Sprecher bin ich.

Auch im übrigen Landkreis laufen Vorbereitungen, solche Allianzen zu gründen.

Gefördert werden diese Kooperationen über das Amt für Ländliche Entwicklung; aber auch der Landkreis unterstützt uns sowohl finanziell als auch personell. Ziel dieser Allianzen ist die interkommunale Zusammenarbeit zu stärken und auszubauen. Die wichtigsten Bereiche für diese Zusammenarbeit sind:

  • Orte attraktiv gestalten, Leerstände beseitigen
  • Nutzung denkmalgeschützter Gebäude
  • Verbesserung des ÖPNV
  • Sicherung und Verbesserung der Nahversorgung, der ärztlichen Versorgung
  • Zusammenarbeit in den Gemeindeverwaltungen z.B. beim Standesamt

Für mich sind diese Aufgaben ganz wichtig, da sie die Zukunft unserer Kommunen sichern. Es sollte auch eine Aufgabe des Landratsamtes sein, diese Zusammenarbeit zu koordinieren und zu fördern.

Wenn die Zusammenarbeit hier gut funktioniert, werden sich auch die Anforderungen, die der Zustrom von Asylanten und Flüchtlingen mit sich bringt, besser meistern lassen. Grundsätzlich ist aus meiner Sicht das Thema Asyl auf Europäischer Ebene zu bearbeiten und zu lösen. Doch an der Basis, also in den Dörfern, leben die Flüchtlinge und Asylanten und unsere Bevölkerung arrangiert sich damit. Hierfür gilt der besondere Dank allen ehrenamtliche Unterstützern und Helfern, die sich um das Wohl dieser Menschen kümmern. Dies ist eine Demonstration der Menschlichkeit, die oft zu wenig wahrgenommen wird.

Üblicherweise stehen im Frühjahr die Haushaltsberatungen an. Da der Bezirk Unterfranken seine Umlage gesenkt hat, sollte dieser Betrag an die Gemeinden durchgereicht werden. Denn wie bereits erwähnt, werden die Aufgaben und Belastungen für eine Gemeinde immer mehr und müssen mit Geld bezahlt werden. Für jede Gemeinde ist, genauso wie für den Landkreis, eine solide Finanzpolitik lebensnotwendig.

 

Zum Schluss bleibt für mich die Aufgabe, mich herzlichst zu bedanken:

Bei unserer Geschäftsführerin Andrea Trumpfheller für die Organisation dieses Empfanges.

Bei der Unabhängigen Liste Oberpleichfeld unter ihrem Vorsitzenden Franz Josef Hartlieb für die Organisation vor Ort.

Bei dem Helferteam des Sportvereines Oberpleichfeld, das die Bewirtung übernommen hat.

Bei den Oberpleichfelder Musikanten für die musikalische Umrahmung des heutigen Abends.

Ich wünsche dem Bürgermeisterkandidaten Norbert Klüpfel für die Wahl zum 1. Bürgermeister von Oberpleichfeld am kommenden Sonntag viel Erfolg!

Herzlichen Dank Ihnen allen, die heute zu unserm Empfang gekommen sind.

Ich wünsche uns allen für 2015 alles Gute, Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.

Stoßen wir an auf ein erfolgreiche Jahr 2015.